Von Regula Heinzelmann

Jetzt, wo endlich viele Einwohner Europas erkennen, dass ihre Politiker sie in eine Sackgasse geführt haben, muss man ihnen eine Alternative zu den bestehenden Europäischen Organisationen anbieten.

Die Masseneinwanderung hat die vernünftigen Regierungen in Europa zur Einsicht gebracht, dass das heutige EU-Recht und die durch den Schengen-Vertrag geöffneten Grenzen heute nicht mehr praktikabel sind. Das führt dazu, dass sie die Interessen ihrer Bevölkerung – wozu auch legal eingereiste Ausländer gehören – in den Vordergrund stellen.

In der Praxis besteht die EU nur noch aus Einzelpersonen, die ihre Macht erhalten wollen und einem riesigen Bürokratieapparat, mit dem man versucht, die Völker zu bevormunden. Dazu sind vor allem die Euro-Länder hochverschuldet, Zahlen und Fakten findet man in einigen Artikeln auf dieser Webseite.

Eine Reform der EU wäre viel zu kompliziert und zu kostspielig. Viel rationeller wäre es, sie aufzulösen und eine neue Organisation für die Zusammenarbeit souveräner Staaten zu gründen, die für Wohlstand und Sicherheit sorgt. Dazu sollte eine solche Organisation die Volksrechte, vor allem Volksentscheide, garantieren.

Mein Vorschlag für eine neue Europäische Organisation beruht auf dem Europäischen Konzept, das ich Mitte der 80er Jahre geschrieben habe. Es enthielt einen Verfassungsvorschlag für einen Europäischen Bundesstaat, der West- und Osteuropa vereinigen sollte. Damals galten solche Ansichten als total utopisch.

Als ich vor dreissig Jahren mein erstes Europäisches Konzept schrieb war mir schon klar, dass sich dieses nicht in der EU, bzw. der damaligen EWG, realisieren liess. Diese begann in den achtziger Jahren, sich zu einer riesigen zentralistischen Bürokratie zu entwickeln. Heute wäre eine Neuordnung der EU viel zu kompliziert und sicher weitaus kostspieliger als die Gründung einer neuen Organisation. Und es liesse sich auch in einer geänderten EU kaum verhindern, dass die ganzen ineinander verflochtenen Lobbys weiterhin ihre eigenen Interessen vertreten.

Die Ereignisse der letzten 25 Jahre zeigten deutlich, dass sich ein Einheitsstaat in Europa nicht durchführen lässt. Deswegen vertrete ich heute die Ansicht, dass man die EU durch einen Staatenbund ersetzen sollte, der ähnlich funktioniert wie die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG in den sechziger Jahren, die damals viel zu Frieden und Wohlstand beigetragen hat. Jedenfalls sollten die einzelnen Staaten ihr Selbstbestimmungsrecht behalten, aber in wichtigen Bereichen zusammenarbeiten, nicht zuletzt bei der Rechtssetzung und im Interesse der inneren und äusseren Sicherheit. Deswegen aktualisierte ich meinen Verfassungstext aus den 80er Jahren, so dass es nun ein Vorschlag für einen Staatenbund ist. Zu meinem eigenen Erstaunen musste ich nicht mal viel ändern.

Das Ziel einer neuen Organisation wäre die Zusammenarbeit von autonomen Staaten, um gemeinsam eine Wirtschaft und Politik aufzubauen, die Frieden und Wohlstand für alle Einwohner der betreffenden Staaten schafft.

Dieser Artikel ist zuerst erschienen auf europa-konzept und wurde zur Veröffentlichung hier freundlich von der Autorin genehmigt. An dieser Stelle empfehle ich allen Lesern, die gerne auch differenzierte und konstruktive Artikel lesen den Blog der Autorin.

Titelbild

„Das Plastikmonster“ fotografiert von Kathleen Friedrich

www.kathleen-friedrich.de

Plakate und Reproduktionen des Bildes kann man käuflich erwerben.

http://www.kunststofftechnik.ch/kunst-aus-kunststoff/plastik-monster/

 

Veröffentlicht von Richard Feuerbach

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