Von Richard Feuerbach

Auf einer Veranstaltung der AfD-Gruppierung „Der Flügel“ am vergangenen Samstag in Greding/Bayern sang man gemeinsam das gesamte „Lied der Deutschen“ – inklusive der ersten Strophe mit der Passage „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt“. Live vor den Handy-Kameras und mit Stream ins Internet. Wenngleich auch nach einigem Zögern, mit einem undefinierbaren Grinsen und wohl die Konsequenzen ahnend auf seine Schuhe starrend, stimmte Höcke mit ein. Neben Björn Höcke sangen u.a. auch Christina Baum (Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg), Christoph Maier (Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag), Richard Graupner, Ralf Stadler (beide Mitglieder der bayerischen AfD-Landtagsfraktion), Benjamin Nolte (Mitglied des Landesvorstands der AfD Bayern), Hansjörg Müller (Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion) und Bernhard Zimniok (Kandidat der AfD für die Europawahl) mit. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag stand zwar mit auf der Bühne, sang jedoch, wie man im Video erkennen kann nicht mit.

Der Flügel ist die Gruppierung, die im Januar 2019 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft wurde. Das dies eine Belastung und Zerreißprobe für die junge Partei ist, die Gauland einen gärigen Haufen nannte, dürfte klar sein.

Die Nationalhymne

Der 1922 von Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) zur Nationalhymne der Weimarer Republik erklärte Text von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, wurde später von den Nationalsozialisten nationalistisch umgedeutet und vereinnahmt. So sangen die Nationalsozialisten immer nur die erste Strophe, um im Anschluss das Horst-Wessels-Lied anzustimmen. Erwähnenswert sei in diesem Zusammenhang auch der Mythos von Langemarck und die damit betriebene Verklärung einer verlustreichen militärischen Auseinandersetzung während des Ersten Weltkriegs.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde das Hoffmann-Haydn‘sche Lied in der Bundesrepublik Deutschland unter Kanzler Adenauer und Bundespräsident Heuss wieder zur Nationalhymne erklärt. Zwar sind die ersten beiden Strophen nicht verboten, jedoch insbesondere die erste Strophe ist durch ihren Missbrauch durch die Nazis im Dritten Reich verpönt.

Wie Höcke die Nationalhymne interpretiert

Höcke schrieb 2016 auf Facebook, dass er das „Lied der Deutschen“ stets in seinem Geschichtsunterricht „als Quelle“ eingesetzt habe, weil es seiner Meinung nach die Sehnsucht des Autors nach Einigung des gesamten deutschen Volkes in rechtsstaatlicher Verfasstheit in der Zeit des Vormärz zum Ausdruck bringe. Den wie er sie nannte „zeitgeistverzwergten Besserwissern, die in der ersten Strophe deutschen Expansionismus erkennen wollen“ empfahl er einen Blick auf eine politische Landkarte des Jahres 1841, in dem der Text entstanden ist. Er betonte dabei die große Ausdehnung dessen, was er vielleicht als Großdeutschland versteht? Diese Aussage könnte man in diese Richtung interpretieren: „Ja, es ist schon beachtlich, welche Ausdehnung der Deutsche Bund als lockere Organisationsform deutschsprachiger Länder damals hatte.“

Der Shitstorm aus den eigenen Reihen

Wie dem auch sei, so hat der gemeinsame Auftritt und das gemeinsame Singen des verpönten Teils der Nationalhymne jedenfalls einen regelrechten Shitstorm nach sich gezogen.

Neben zahlreichen, zu erwartenden Presseberichten u.a. hier, hier , hier und hier, ging vor allem in den (a)sozialen Medien die Post ab. Als dann auch noch aus den quasi eigenen Reihen und dem Gefolge auf Twitter Kritik kam, brachen alle Dämme.

Anabel Schunke postete z.B. auf Facebook folgende Sätze:

„Nazi-Wichser, die gerne mit Björn Höcke die erste Strophe des Deutschlandliedes singen wollen, können gerne meine Seite verlassen.Ich sage es deutlich: So lange sich die AfD nicht von solchen Leuten befreit und so lange rechte Spackos im asylkritischen Spektrum die Deutungshoheit beanspruchen, wird dieses Spektrum nie aus der 15%-Schmuddelecke hinauskommen. Was ist daran so schwer zu verstehen, dass sich hier nur etwas ändert, wenn sich eine differenzierte Islam- und Asylkritik aus der Mitte der Gesellschaft formiert? In der Mitte liegt das Potenzial für Wähler und einen breiten Protest. Nicht am rechten Rand, der die Mitte (mich auch) zurecht vergrault. Das macht mich rasend!“

Ihr Posting wurde von Uwe Junge (AfD) mit dem Kommentar „Deutlicher kann man es nicht sagen“ geteilt.

Ich selbst habe mein Fett wegbekommen, nachdem ich diesen Tweet zum #Hymnengate geschrieben hatte:

Die Reaktionen auf meinen Tweet haben mich sehr erschrocken, sehr nachdenklich gemacht, zum Teil tief getroffen und meine Befürchtungen und Gedanken zur rechten Twitterblase leider bestätigt. Sogar übertroffen. Ein Gefühl des Fremdschämens werde ich seither nicht mehr los. Und auch ein Gefühl der Scham, dort so lange selbst mitgemacht zu haben, plagt mich nun.

Es kam zwar durchaus auch zu viel sachlicher Kritik, gute Argumente wurden von vielen Nutzern vorgetragen, aber der Tenor war dann nach meinem Gefühl doch deutlich feindlich, beleidigend, verleumdend, diffamierend und vor allem ganz und gar unsachlich, argumentfrei und das Gegenteil von konstruktiv. Es zeigte sich mir die geballte Wut der Filterblase. Das hat in mir den nachhaltigen Eindruck hinterlassen, dass sich ein großer Teil der in den (a)sozialen Medien aktiven AfD-Befürworter eigentlich eine NPD-Light wünscht.

Die kritischen Stimmen gegenüber Höcke, dem Flügel oder gar der AfD als Ganzes wurden teilweise richtiggehend niedergemacht und mit ironisch-zynischen Bemerkungen abgewürgt. Ich selbst wurde für meinen kritischen Tweet als Verräter, U-Boot, Spion, linksgrünversifft und Spalter beschimpft. Verpissen solle ich mich. Es wurden die wildesten Verschwörungstheorien entwickelt. Was sich hier zum Teil für Hosentaschenpatrioten gegenseitig bestätigten und reinsteigerten wirkte auf mich wie eine absurd anzuschauende Muppetshow.

Eine humorvolle Antwort an die Verschwörungstheoretiker aus der rechten Bubble findet sich hier, auf Tertium datur. Eine konstruktive Kritik an meiner Kritik, hat Bettina Gruber hier auf Tumult geschrieben.

Welche Schlüsse kann man ziehen?

Das der aktuelle Anlass, also das hämisch-provokative Plärren der ersten Strophe der Nationalhymne, nicht der Kern der Kritik war, das haben wohl die allerwenigsten verstanden. Wäre dies der erste und einzige Fauxpas der völkischen AfD´ler gewesen, so hätte mir persönlich das alles nur ein müdes Augenrollen abgerungen und einen leichten Gruselschauer über den Rücken gejagt. Aber es war eben nicht der erste und einzige Fauxpas. Es war ein weiterer unter vielen, der aus der rechtsversifften Regenrinne in das Fass gelaufen ist und dieses nun langsam zum Überlaufen bringt. Angefangen mit antisemitischen Äußerungen eines inzwischen fraktionslosen Wolfgang Gedeon über Begrifflichkeiten, die scheinbar einem AfD-internen Framingmanual nach ARD-Machart entsprungen zu sein scheinen bis hin zur Swiss-Connection und dem Spendenskandal. Garniert mit diversen Parteiaustritten in den letzten Wochen und Monaten, welche u.a. mit selbstherrlichem Führungsstil von Landesvorsitzenden oder unterirdischen Finanzgebaren der AfD begründet wurden. Bis hin zu in der Öffentlichkeit ausgefochtenen Kleinkriegen und Intrigen einzelner Parteimitglieder. Und dann noch Höckes ach so falsch interpretiertes „Denkmal der Schande“, bei dem man die Kritik an seiner Aussage inzwischen gerne mal mit dem Totschlagargument „Ja ist es denn ein Denkmal der Freude?“ ins Lächerliche zieht. Last but not least die Netzwerke und Strippenzieher, die Schnittstellen einiger Parteimitglieder zur NPD und ProPartei-Ablegern. Man könnte hier diskutieren. Man tut es aber nicht. Stattdessen haut alle paar Tage irgendein Honk wieder einen Spruch raus, der entweder bewusst provozieren will oder nicht gerade für den Intellekt der Sprücheklopfer spricht. Die junge Partei, der gärige Haufen gleicht bisweilen eher einem kindischen, politischen Trotzkopf. Was bringen diese ständigen Provokationen?

Das Ziel einer zielorientierten, reifenden AfD muss ja wohl sein, eine konservative Wende zu ermöglichen, welche aktiv und konstruktiv die Lebensumstände verbessert. Die erste Strophe des Deutschlandliedes bringt dazu keinen echten Mehrwert. Der entstandene Schaden kommt nicht von der Kritik daran, sondern ist real, weil er wieder einmal die plattesten Klischees der Linken bedient. Alles in allem eine miese Bilanz. Selbst schuld. Fakt ist, dass solche Vorkommnisse unentschlossene Wähler abschrecken können.

Wie hätte Höcke reagieren sollen? Wenn er tatsächlich an einer Wende in Richtung Vernunft interessiert ist, sollten jegliche Zweideutigkeiten unterlassen werden. Das gilt natürlich nicht nur für Höcke.

In Panik jeden Kritiker aus den eigenen Reihen der Spaltung zu bezichtigen ist so billig wie unreflektiert. Eine innerparteiliche Debatte ist wichtig und mehr als notwendig. Sie ist schon lange überfällig. Was bisher kam, ist viel zu wenig. Die bloße Gründung einer Alternativen Mitte, von der man dann nichts mehr hört, reicht nicht im Geringsten aus. Die AfD muss endlich den entscheidenden Richtungskampf austragen. Will sie Patriotismus oder Nationalismus? Will Sie Heimatliebe oder Heimatfetisch? Will sie konstruktiv mitgestalten? Dann muss sie koalitionsfähig werden und mit der Dekonstruktion aufhören. Daran führt kein Weg vorbei. 51% wird sie nämlich niemals erreichen.

Will die AfD modern konservativ sein oder will sie zurück zu altdeutschem Spießbürgertum? Will die AfD auf ewig in Fundamentalopposition gefangen bleiben? Dann stirbt sie irgendwann. Will sie die Lage im Land realistisch und nüchtern einschätzen oder doch lieber in einen Zustand der Angstneurose vor dem Islam verfallen? Womit wird man das Problem, welches als Islamisierung empfunden wird lösen? Mit sachlicher Islamkritik, dem darauf Hinarbeiten, dass der politische Islam in Deutschland endlich verboten und nicht mehr hofiert und beextrawurstet wird? Oder mit blankem Islamhass und Hetze, welche die gesellschaftliche Spaltung nur noch mehr vertieft und die real längst existierende demografische Lage verkennt? Was ist das Rezept für Integrationspolitik?

Leute, es ist wie es ist. Wer wirklich glaubt oder das Ziel hat alle Moslems aus dem Land zu vertreiben ist nicht nur ein ziemlich naiver Depp, er ist auch wahrlich ein Menschen- und Verfassungsfeind.

Es gibt also eine Menge zu tun in der Partei und eine Menge Debatten zu führen bevor sie wirklich als seriös anerkannt wird. Ein Richtungsstreit, wie er Lucke und Petry aus der Partei getrieben hat muss irgendwann endlich mal wirklich „vernünftig“ ausgetragen und beendet (!) werden. Das schwammmige sich Winden muss aufhören! Jetzt wäre langsam der richtige Zeitpunkt dafür. Da die meisten AfD-Wähler eh auch einen Hydranten wählen würden, jedenfalls auf keinen Fall mehr die Altparteien, wird das auch kurz vor der Europawahl wohl kaum Schaden anrichten. Vielleicht sogar das Gegenteil bewirken und eher mehr Stimmen bringen als kosten.

Das Schweigen der Gemäßigten

Überhaupt…also…warum ist das Schweigen der Flügelkritiker eigentlich so laut? Wann äußern sich die einflussreichen, gemäßigten Führungskräfte der AfD denn endlich mal laut und deutlich? Ihr seid viel zu leise. Ich kann Euch nicht hören. Wollt Ihr den Narrensaum nicht zur Räson bringen oder könnt Ihr es nicht? Ich habe schon häufiger gehört, die Gemäßigten seien in der Überzahl. Davon merke ich bisher wenig bis nichts.

Was mir auch fehlt, ist viel viel mehr konstruktive, sachpolitische Orientierung und eine Verbreiterung der politischen Themenfelder. Neben Migration, Islam, EU und Euro gibt es noch viel mehr Felder. Wichtige Belange. Joana Cotar und ihr Team machen es vor. Dort wird Digitalisierungspolitik vorangebracht. Nicole Höchst besetzt das Thema Familienpolitik m.E. gut. Petr Bystron, auch wenn sich an ihm manche Geister scheiden mögen, setzt auf Außenpolitik und hatte mit Billy Six einen großen Erfolg vorzuweisen.

Aber sonst? Sonst kommt nicht viel. Ok…Curios Reden sind großartig und es gibt ein paar andere sympathische Leute. Aber alle anderen Themenfelder werden nicht wahrgenommen in der Öffentlichkeit. Es ist nicht so, dass da einfach in den Medien nur nicht drüber berichtet wird. Sie wirken schlicht nicht. Der Hashtag #AfDwirkt gilt hier leider nicht. Sind sie nicht besetzt oder können sich diejenigen nicht durchsetzen, die die Themen bearbeiten? Wenn ja, woran liegt das?

Und noch ein weiterer wichtiger Punkt brennt mir auf der Seele: Mangelnde Dialogbereitschaft bis hin zur gleichen Dialogverweigerung, wie man sie der AfD gegenüber bei den Altparteien sieht. Wenn mal einer auf Dialog setzt, wird ihm das durch so idiotische Aktionen wie das Hymnengate oder irgendwelche eigenen Framingwörter zerstört. Manchmal dürft Ihr Euch echt nicht wundern, dass keiner mit Euch reden will.

Meine in diesem Artikel erneut zum Ausdruck gebrachte Kritik an der AfD, der rechten Filterblase und dem Mob der rechten Twitterbubble möchte ich mit einer Anregung zum Nachdenken abschließen.

Die Mauer in den Köpfen

Mir ist bei all diesen Vorgängen und Dingen aufgefallen, dass es innerhalb der AfD-Wählerschaft eine deutliche Ost-West-Spaltung gibt. Lange habe nicht mehr so oft „Ossi“ und „Wessi“ gehört wie in den letzten Tagen. Es sind für mich deutlich sichtbare Mentalitäts- und Haltungsunterschiede zwischen ostdeutschen AfD-Wählern und westdeutschen AfD-Wählern aufgefallen.

Auf Twitter wurden Diskussionen geführt, in denen Ostdeutsche und Westdeutsche hart aufeinandergeprallt sind. So wurden den „Besserwessis“ Feigheit, Bequemlichkeit und mangelnder Patriotismus vorgeworfen und betont, man kenne sich ja aus eigener leidvoller Erfahrung besser mit Diktaturen aus, weshalb man jetzt ja viel besser aufgestellt sei und wehrhafter wäre als der gemeine, nur konsumorientierte Wessi. Den „Meckerossis“ wurde vorgeworfen sie hätten mangels der Erfahrungen aus der Bonner Republik einen unreifen Umgang mit Demokratie und kein ausgereiftes Demokratieverständnis, sie wären nicht konsensfähig, sie würden den Geschenken des Sozialismus, wie billig wohnen und einem sicherem Arbeitsplatz hinterher heulen.

Die „Ossis“ werfen dann (wohl nicht zu unrecht) den „Wessis“ Arroganz vor, welche wiederum den „Ossis“ eine Arroganz nur von der anderen Seite ankreiden. Die „Wessis“ unterstellen den Ostdeutschen pauschal Patriotismus mit Nationalismus zu verwechseln und bringen eine mangelhafte Aufarbeitung des Nationalsozialismus ins Spiel. Andersherum wird den Westdeutschen die Amerikanisierung ihres Denkens vorgehalten. Und so weiter uns so fort. Da tun sich Gräben auf, die ich für lange überwunden glaubte. Innerhalb des Lagers der AfD-Anhänger.

Ist das ein Ergebnis, welches die AfD anstrebt? Bestimmt nicht. Aber sie trägt jetzt leider diese Schuhe. Einen linken (den westdeutschen Schuh) und einen rechten (den ostdeutschen Schuh). Nirgendwo, in keiner gesellschaftlichen Gruppe, dürfte das noch so stark ausgeprägt sein, wie innerhalb der AfD und derer, die sie wählen.

Das Problem weist darauf hin, dass es wohl nicht wirklich möglich sein wird, den sogenannten Narrensaum einfach abzuschneiden. Die Gruppe, welche sich als Mitte begreift, kann diesen Flügel nicht einfach abschießen. Umgekehrt wird der Flügel aber auch nicht ohne einen gemäßigten Kopf fliegen können. Im Osten ist, wie mir immer wieder bestätigt wird, fast alles Flügel. Dort will man keine CDU oder FDP 2.0. Eine solche AfD würde im Osten schnell geschluckt werden.

Im Westen hingegen scheint man überwiegend auf der sogenannten gemäßigten Seite, auf Seiten der Alternativen Mitte zu stehen. Hier würde eine AfD nach dem Gusto der Ostdeutschen schnell untergehen, da man darin eine Strategie sieht, die mit ihrer Härte und Wortwahl der linken Kriminalisierungsmaschine zuarbeitet und für noch mehr Hass und Repression gegenüber der AfD und ihren Anhängern sorgen würde. Die Antifa lässt grüßen. Der Westen braucht eine viel stärker am Konsens und Wirtschaftspolitik orientierte Alternative.

Die Mentalitäten und die Sozialisierung unterscheiden sich offenbar immer noch deutlich voneinander.

Es handelt sich also um ein echtes Dilemma. Keine Seite spaltet hier bewusst. Die Spaltung ist längst immanent. Die vordringlichste Frage ist demnach: Wie kann man diese real existierende Spaltung überwinden?

Ich denke: Nur durch harte Auseinandersetzungen, Debatten und mit Kompromissen.

Mein persönliches Fazit ist jedoch erst mal dieses: Ich kann mich persönlich nicht mit Menschen gemein machen, die in meinen Augen eher der NPD und einem völkischen Nationalismus als einer gemäßigten AfD und einem gesunden Patriotismus zugeneigt sind. Heimatliebe ja. Aber man kann echt alles übertreiben.

Ich selbst bin politisch nun heimatlos geworden. Ich warte jetzt ab was passiert und wie es sich entwickelt. In einer Position irgendwo zwischen ausgestorbener Sozialdemokratie, der außerhalb Bayerns leider nicht existierenden CSU und einer hoffentlich wachsenden Werte Union sowie der gemäßigten, gesund patriotischen, aber mir leider viel zu leisen Alternativen Mitte.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Veröffentlicht von Richard Feuerbach

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s