Die WerteUnion-Berlin lädt die Initiative an der Basis ein, ihre Positionen und
Erfahrungen zum Thema „Migrationspolitik, Flüchtlinge und Islam“ vorzustellen.

Den Landesverband Berlin der WerteUnion e.V. gibt es seit September 2017. Er bietet allen Mitgliedern die aktive Mitarbeit an, in dem er Arbeitskreise organisiert, im modernen Teamwork Ideen und Papiere für eine gute Zukunft Europas und Deutschlands erstellt und nach außen transportiert.

Dabei richten sich die Positionen und die Ideen an den Grundwerten der CDU aus. Diese sind christlich-sozial, liberal und auch konservativ. Zudem orientieren sich die Landesverbände an dem „Konservativen Manifest“.

Die Initiative an der Basis ist ein bundesweites Bündnis von Menschen, die beruflich oder ehrenamtlich mit Flüchtlingen und Migranten arbeiten. Die Initiatoren kommen aus unterschiedlichen Berufen (Lehrkräfte, Erzieherinnen, Sozialarbeiterinnen, BAMF-Übersetzer und Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologinnen, Ärzte und Polizisten, etc., sowie Geflüchtete und Migranten), die die jetzige Asyl- und Migrationspolitik kritisch beurteilen.

Einen differenzierten Erfahrungsbericht von Martyn Ringk (Erzieher in einer Clearingstelle in Berlin und Mitglied der Initiative an der Basis), frei von jeglicher Hetze und Stimmungsmache gibt es auf Youtube auf dem Kanal SommerFilms.

Auf ihrer Homepage stellt die Initiative einen Forderungskatalog vor, der auf eine grundlegende Neuorientierung in der Flüchtlingspolitik abzielt. Es ist nach Ansicht der Initiative höchste Zeit, die eklatanten Versäumnisse der letzten Jahre aufzuarbeiten und einen Masterplan für eine neue Flüchtlingspolitik zu erarbeiten. Das geht nach Ansicht der Initiative nur, wenn die Erfahrungen derjenigen, die an der Basis tagtäglich mit Flüchtlingen arbeiten gehört werden und ihre Erkenntnisse in einen Masterplan einfließen.

Für ein gedeihliches Miteinander zwischen Aufnahmegesellschaft und Geflüchteten sollte die Flüchtlingspolitik auf allen Ebenen neu ausgerichtet werden. Einige Beispiele:
• Klare Kommunikation europäischer Werte und einer europäischen Leitkultur gegenüber Geflüchteten
• Klare Kommunikation, dass Asyl eine zeitlich befristete Aufnahme im Gastland Deutschland bedeutet, die dann endet, wenn eine Rückkehr in das Heimatland möglich ist
• Keine Alimentierung von Geflüchteten ohne Gegenleistung. Wer ohne Sprachkurs, Arbeit oder Ausbildung ist, wird verpflichtet, kommunale, gemeinnützige Arbeit zu verrichten
• Überwiegend Sachleistungen statt Geldleistungen
• Konsequente Umsetzung von Sanktionen bei Verweigerungen
• Einrichtung einer anonymen Meldestelle für Salafisten und Gefährder
• Kein Asyl und keine Duldung von Straftätern
• Aberkennungsmöglichkeit des Asylstatus bei Gewaltdelikten und Straftaten
• Novellierung der Sicherheitsarchitektur (Vernetzung aller asylrelevanten Stellen, Bundesbehörden, Polizei etc.)
• Unterstützung der Polizeigewerkschaft bei der Durchsetzung von Abschiebungen
• Abkehr vom Prinzip „Integration durch Förderung des Islam“ (z.B. keine Unterstützung für Akteure des politischen Islam, die Flüchtlinge zwar in ihre Moscheegemeinden, nicht aber in die deutsche Gesellschaft integrieren)
• Ausweitung des Berliner Neutralitätsgesetzes auf das gesamte Bundesgebiet
• Einführung eines flächendeckenden, verpflichtenden Ethikunterrichts in deutschen Schulen
• Unterstützung von Forderungen der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes (Kopftuchverbot, Verbot von Polygamie, Minderjährigen-Ehe, Zwangsheirat, Genitalverstümmelung etc.), Stärkung der Rechte von weiblichen Geflüchteten
• Klare Unterscheidung zwischen Flucht und Migration und Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes nach amerikanischem Vorbild
• Befürwortung der Erklärungen der 1. Kritischen Islamkonferenz von 2008
und des Wiener Appells
Aufnahmestopp für die nächsten 3 Jahre, um die aufgelaufenen Probleme zu reflektieren und angemessene Lösungen zu finden

Wer Probleme lösen will, der muss sie zunächst vorurteilsfrei, klar und kompetent benennen und sich dann der konstruktive Arbeit und Auseinandersetzung widmen.

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Veröffentlicht von Richard Feuerbach

One Comment

  1. Andrés Ramos-Jiménez 20. August 2019 um 19:14

    Klingt wie ein Traum. Endlich mal ein fundamentaler Lösungsansatz, erarbeitet von denen die auch Kompetenz haben – und zwar durch Erfahrung. Endlich kein „Alle müssen raus!“ gegen „Alle dürfen rein!“ mehr. Macht viel Hoffnung.

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