Schlagwort: Demokratie

Wie die SPD die Pressefreiheit aushebelt und freie Medien mundtot macht

Von Richard Feuerbach Am 4.Februar 2019 erschien auf Tichys Einblick ein Artikel, der die Verflechtungen der SPD mit der Zeitungs- und Medienwelt durchleuchtet. Heute um 14 Uhr musste er gelöscht werden. Eindrucksvoll wird im zu […]

Die Angst der Politiker vor der Bevölkerung

Von Vera Lengsfeld Kaum eine Stunde vergeht, ohne dass ein Politiker der Altparteien betont, er und seine Kollegen seien die Demokraten in unserem Land und bereit, unsere Demokratie aktiv zu verteidigen. Wie die Realität aussieht, […]

Wie der Petitionsausschuss die Demokratie ad absurdum führt

Von Richard Feuerbach Der Petitionsausschuss des Bundestags hat eine Petition, welche die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern möchte, gelöscht. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller ist die Verwaltung des Petitionsausschusses der Meinung, die […]

Eine totale globale Personenfreizügigkeit ist eine Gefahr für Freiheit und Frieden

Von Richard Feuerbach Der Migrationspakt Die UN-Vollversammlung beschloss am 13.07.2018 in New York einen Text für den „Globalen Pakt für Migration“. Das Dokument soll Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen. Die offizielle […]